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Internetrecht - Abmahnung

Ihr Anwalt aus Magdeburg für Markenrecht


Ihr Anwalt aus Magdeburg für Markenrecht & Abmahnungen



Sie haben eine Abmahung erhalten, in der man Ihnen vorwirft, gegen fremde Markenrechte v verstoßen zu haben?

Der Streitwert kann im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung bis zu 150.000 € betragen. Für den Unterlegenen bedeutet dies einige tausend Euro Kosten. Unterschreiben Sie auf keinen Fall, die vorgefertigte Unterlassungserklärung. Diese ist im allgemeinen ein Schuldeingeständnis. Mein Ziel ist es, die von Ihnen geforderten Zahlungen so weit wie möglich herunterzuhandeln. Übersenden Sie mir die Abmahnung per e-mail und Sie erhalten umgehend ein Festpreis- Angebot für die außergerichtliche Vertretung.

Internetrecht

Das Internet ist heute aus so gut wie keinen Lebensbereich mehr wegzudenken. Ich stehe Ihnen als überwiegend im Internetrecht tätiger Anwalt zur Lösung Ihrer Probleme zur Verfügung.

Sie sind auf der Suche nach einem spezialisierten Rechtsanwalt in Magdeburg, der Sie kompetent, praxisnah und verständlich in den Bereichen Internetrecht, Filesharing, Urheberrecht, Abmahnungen, Arbeitsrecht, Strafrecht, Wettbewerbsrecht sowie im Inkasso berät? Dann sind Sie bei mir richtig.

 
Urheberrecht | Markenrecht bei gefälschter oder nicht lizenzierter Bekleidung

Wer eine Abmahnung erhalten hat, weil er z. B. angeblich gefälschte oder nicht lizenzierte Kleidungsstücke/Kopfbedeckungen mit Grafiken im Internet zum Kauf anbietet, sieht sich grundsätzlich dem Vorwurf ausgesetzt, folgende Tatbestände verwirklicht zu haben:

1. eine Urheberrechtsverletzung:

Dies betrifft zumeist Privatpersonen, die gefälschte oder nicht lizenzierte Kleidungsstücke z.B. bei eBay anbieten.

2. eine Markenrechtsverletzung:

Dies betrifft zumeist den gewerblichen Anbieter, der sich dem Verdacht des Angebots von gefälschten oder nicht lizenzierten Produkten aussetzt.

Angriffspunkte:

Bei den Abmahnungen handelt es sich im Regelfall um standardisierte Schreiben, die die Besonderheiten des konkreten Einzelfalls nicht berücksichtigen. So bieten die Abmahnungen oft zahlreiche Angriffspunkte.

Reaktionsmöglichkeiten:

Grundsätzlich ergeben sich die nachfolgend dargestellten Reaktionsmöglichkeiten. Welche Variante jeweils im konkreten Einzelfall einschlägig ist, hängt von der Prüfung des individuellen Sachverhalts ab:

Zurückweisung der Abmahnung und Verweigerung der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie der Zahlung des geforderten Schadensersatzes / Rechtsverfolgungskosten
Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung und Verweigerung der Zahlung des geforderten Schadensersatzes / Rechtsverfolgungskosten
Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung und Verhandlung über den Schadensersatz / Rechtsverfolgungskosten mit dem Ziel einer Senkung der Ursprungsforderung

Von der Unterzeichnung und Rücksendung der Unterlassungserklärung, die dem Abmahnschreiben im allgemeinen beigefügt wird, ist nur abzuwarten. Diese Unterlassungserklärung verpflichtet den Unterlassungsschuldner nicht nur zu Unterlassung sondern auch zur Vertragsstrafe bewährten Auskunftserteilung sowie zur Schadensersatzleistung.

Fazit:

Die Abmahnung zu ignorieren ist die schlechteste Lösung, da dann die Gefahr besteht, dass die Gegenseite im Wege einer kostspieligen einstweiligen Verfügung versuchen wird, die Unterlassungsansprüche gegen Sie durchzusetzen.

Des Weiteren sollte man nicht den Fehler begehen, in der ersten Aufregung blindlings die der Abmahnung beigefügte, vorformulierte Unterlassungserklärung zu unterschreiben, da man an den Inhalt der Unterlassungserklärung in jedem Fall 30 Jahre gebunden ist.

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Abmahnung - Internetrecht Magdeburg

Internetrecht im Bereich wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen

Im Bereich wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen können sowohl Konkurrenten, als auch die Verbraucherzentralen Abmahnungen aussprechen. Ich berate und vertrete Sie bei der Aussprache oder Abwehr von Abmahnungen, speziell bei Urheberrechts-/Markenrechts- oder wettbewerbsrechtlichen Verstößen. Sind Sie Inhaber eines Online- oder eBay-Shops helfe ich Ihnen bei der Gestaltung Ihrer Angebote. Neben der Beachtung der Informationspflichten sind auch das Impressum, die Widerrufsbelehrung oder die AGB/Datenschutzerklärung eine häufige Fehlerquelle. Als Verbraucher stehe ich Ihnen zur Seite, wenn das gekaufte Produkt fehlerbehaftet ist, oder wenn Sie die Ware im Voraus bezahlt haben, die Warenlieferung jedoch ausbleibt.

Internetrecht Namensnennung im Internet

Namensnennung im Internet Wird der Name einer Person im Klartext in das Internet gestellt, so ist dies eine Verletzung des Namensrechtes der betreffenden Person. Dies kann geschehen durch: • Die Registrierung von Domains auf einen fremden Namen. • Durch die Nennung von Personen in Internetforen oder sonstigen Texten im Internet. Allein die bloße unbefugte Namensnennung, kann eine Verletzung des Namens- und Persönlichkeitsrechtes gem. § 12 BGB sein. Ferner kann durch den Text beleidigt oder herabgesetzt werden. Tatbestände wie Beleidigung (§ 185 StGB), üble Nachrede (§ 186 StGB) und Verleumdung (§ 187 StGB) können einen Anspruch auf Löschung (§§ 823, 1004 BGB) geben.

Internetrecht Abmahnung

Eine Abmahnung wird im Allgemeinen schriftlich erklärt, unterliegt rechtlich jedoch keinem Formzwang und kann auch per Telefax, E-Mail, mündlich (z. B. unter Anwesenden auf einem Messestand) oder telefonisch erfolgen. Erforderliche Bestandteile der Abmahnung: • Darstellung des Sachverhalts, • konkrete Bezeichnung der Rechtsverletzung, • Darstellung d. Aktivlegitimation, d. h. der Berechtigung, den Anspruch geltend zu machen, • Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, • Androhung gerichtlicher Schritte, sofern die geforderte Unterwerfungserklärung nicht innerhalb der gesetzten Frist abgegeben wird. Wer eine Abmahnung erhalten hat, sollte vor Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung unbedingt von einem im Internetrecht versierten Anwalt prüfen lassen, ob der Vorwurf der Rechtsverletzung begründet ist und die Abmahnung zu Recht erfolgt ist.

Internetrecht ist der Vorwurf der Rechtsverletzung begründet..

Ist der Vorwurf der Rechtsverletzung begründet, sollte die geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung innerhalb der geforderten Frist abgeben werden. Eine nach Fristablauf eingehende Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nimmt zwar den Anlass zur Klage, gibt dem Abmahnenden jedoch einen Anspruch auf Ersatz der Prozesskosten. Will sich der Abgemahnte dem Unterlassungsanspruch nur deshalb unterwerfen, weil er an der Fortsetzung der angeblich wettbewerbswidrigen Handlungen kein Interesse mehr hat und einem Streit vor Gericht aus dem Wege gehen möchte, sollte die Unterlassungserklärung „ohne Anerkennung einer Rechtspflicht\" abzugeben werden um damit deutlich zu machen, dass der Unterlassungsanspruch nicht anerkannt wird. In diesem Fall muss im Streit um die Abmahnkosten geklärt werden, ob die behauptete Rechtsverletzung tatsächlich vorlag und die Abmahnung berechtigt war.

Internetrecht die Höhe der Vertragsstrafe

Höhe der Vertragsstrafe Für die Höhe der Vertragsstrafe kommt es auf die Umstände des Einzelfalls unter Berücksichtigung des Zwecks der Vertragsstrafe an, um in erster Linie künftige Rechtsverletzungen zu verhindern. Art, Schwere und Ausmaß der Zuwiderhandlung, das Verschulden des Verletzers sowie die Schwere des Verstoßes spielen eine Rolle sowie Umsätze, wirtschaftliche Größe und finanzielle Situation des verletzenden Unternehmens. Die Vertragsstrafe kann beziffert werden (z. B. 5.001,- € um die Zuständigkeit des Landgerichtes zu sichern) oder man kann nach dem so genannten \"Hamburger Brauch\" die Höhe der Vertragsstrafe in das billige Ermessen des Unterlassungsgläubigers stellen. Gibt es über die Höhe Streit, besteht beim \"Hamburger Brauch \" noch die Möglichkeit, dass ein Gericht bestimmt, ob die Festsetzung des Rechteinhabers billig und damit angemessen war.

Internetrecht Links

Links Ein Link auf eine andere Webseite, ist kein Eingriff in das Vervielfältigungsrecht, sondern Wesen des Internets (Zugang für alle - BGH Paperboy Urteil vom 17.07.2003 Az. I ZR 259/00). Unzulässig ist: 1) Framing ( LG München I Urteil vom 10.01.2007 Az. 21 O 20028/05), da die Fremdheit des Inhalts nicht erkennbar ist. 2) Dateien in das eigene Angebot einzubinden, die sich auf dem Server des Wettbewerbers befinden (AG Hannover Urteil vom 30.12.2008 Az. 439 C 9025/08). Dadurch wird der Server des Wettbewerbers belastet, so dass ein Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb vorliegt.

Internetrecht Metatags

Metatags Die Verwendung geschützter fremder Kennzeichen in den Metatags ist unzulässig, da sie grundsätzlich geeignet ist, Marken oder Unternehmenskennzeichen Dritter zu verletzen. (BGH Urteil vom 18.05.2006 \"Impuls \"Aktenzeichen I ZR 183/03) Mit Hilfe des Suchwortes wird das Ergebnis des Auswahlverfahrens beeinflusst und der Nutzer auf diese Weise zu der entsprechenden Internetseite geführt. In diesem Fall diene nämlich das Suchwort dazu, den Nutzer auf das dort werbende Unternehmen und sein Angebot hinzuweisen. Das ist aber gerade die charakteristische Aufgabe eines Kennzeichens.

Internetrecht Veröffentlichung von Fotos

Veröffentlichung von Fotos Wer ein Foto dessen Urheber er nicht ist ohne eine entsprechende Nutzungsberechtigung veröffentlicht, riskiert hierfür eine Abmahnung zu erhalten. Selbst wenn man der Urheber des Bildes ist, sollte vor einer Veröffentlichung, die Einwilligung eventuell abgebildete Personen zur Veröffentlichung eingeholt werden. § 22 KUG bestimmt: „Bildnisse dürfen nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden. Wurde das Recht am eigenen Bild durch eine unbefugte Veröffentlichung verletzt, oder droht die unberechtigte Veröffentlichung eines Bildes, kann der Betroffene einen Unterlassungsanspruch gem. §§ 12, 862, 1004 Abs. 1 S. 2 BGB analog i.V.m. § 823 Abs. 2 i.V.m. §§ 22,23 KUG geltend machen. Als Schadensersatz ist nach der Lizenzanalogie (§ 97 Abs. 1 S. 1 UrhG) eine fiktive Lizenzgebühr für die Verwendung des Bildes zu bezahlen und ein etwaiger Gewinn (z. B. wegen Steigerung der Auflage oder eines gewinnsteigernden Werbeeffektes) herauszugeben.